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Vernehmlassung zu fünf Verordnungen aus dem Umweltbereich eröffnet

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 13. April 2017 fünf Verordnungen aus dem Bereich Umwelt in die Vernehmlassung geschickt. Sie betreffen die Luftreinhaltung, den Gewässerschutz, den Lärmschutz sowie die Pärke von nationaler Bedeutung. Die Vernehmlassung dauert bis am 26. Juli 2017.

Die Änderungen der Luftreinhalte-Verordnung LRV betreffen hauptsächlich die Bestimmungen für kleinere Holzfeuerungen bis 70 kW und auch Öl- und Gasfeuerungen. Die Vorschriften für ihr Inverkehrbringen sollen in die Energieverordnung überführt und mit der EU harmonisiert werden. In Anknüpfung an den Aktionsplan Feinstaub sind strengere Grenzwerte für kleinere Holzfeuerungen und auch regelmässige Messungen bei Holzheizkesseln vorgesehen. Dagegen müssen Gasfeuerungen weniger häufig gemessen werden. Weiter sollen die bestehenden LRV-Vorschriften für Arbeitsgeräte und Baumaschinen mit der neuen EU-Abgasnorm für Maschinen und Geräte (Stufe V) harmonisiert werden. Schliesslich sollen auch andere Bereiche gezielt an nationale, europäische und internationale Standards angepasst werden, zum Beispiel bei einzelnen gewerblich-industriellen Anlagen sowie bei flüssigen Brennstoffen. Der Immissionsgrenzwert PM2.5 für Feinstaub soll den bestehenden Wert für PM10 ergänzen. Die Massnahmen zielen darauf ab, den Stand der Technik abzubilden und die Luftqualität in der Schweiz weiter zu verbessern.

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